Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Andreas & Manuel Schmidtlein GbR, Vor der Hube 3, 64572 Büttelborn, Deutschland (im folgenden: Dienstleister) und dem Kunden.
2. Der Dienstleister erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertrag in Form eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Dienstleister und dem Kunden kommt durch die Registrierung des Kunden entsprechend des festgelegten elektronischen Verfahrens unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch den Dienstleister zustande.
2. Der Dienstleister behält sich im Einzelfall das Recht vor, eine Registrierung zu verweigern.

§ 3 Vertragsleistungen

1. Durch den Vertrag verpflichtet sich der Dienstleister, dem Kunden, sobald die Zahlung erfolgte, einen monatlichen Zugang zum Memberbereich zu gewähren.
2. Der Kunde ist berechtigt, den Memberbereich am Tag der Anmeldung bis 24.00 Uhr gratis zu nutzen.
3. Der Gratistest geht nach Ablauf des Anmeldetages (24:00 Uhr) zu den unter § 6 Zahlungsbedingungen angeführten Kosten in ein Abo über.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Bei der Registrierung hat der Kunde die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind dem Dienstleister unverzüglich mitzuteilen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, persönliche Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Dienstleister schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt sind.

§ 5 Widerrufsrecht

1. Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas & Manuel Schmidtlein GbR
Vor der Hube 3
D-64572 Büttelborn,
per E-Mail an: support@routenplanung-heute.com
oder per Fax an: 0180-5060530-329 (0,12€/min aus dem deutschen Festnetz).
2. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Dienstleister mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Dienstleister empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Die Kosten belaufen sich auf sieben Euro inklusive Mehrwertsteuer monatlich und berechtigen zum Zugang zum Memberbereich. Der Mitgliedsbeitrag wird dem Kunden jeweils für zwölf Monate im Voraus in Rechnung gestellt.
2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am siebten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen.
3. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Kundenendpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 7 Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

1. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Dienstleister berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich vereinbarten Entgelte zahlt. Das Recht des Dienstleisters zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.
2. Bei Zahlungsverzug ist der Gesamtbetrag für die Restlaufzeit des Vertrages sofort in voller Höhe fällig, sofern der Kunde den geschuldeten Betrag trotz einer weiteren Zahlungsaufforderung des Dienstleisters nicht leistet.
3. Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen des Dienstleisters ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden vom Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Dienstleister übernimmt keine Gewährleistung für durch den Besuch des Memberbereiches am PC des Kunden auftretende eventuelle Schäden, die der Dienstleister oder eine Person, für die er einzustehen hat, leicht fahrlässig verschuldet hat.

§ 9 Haftungsausschluss

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Dienstleister lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Kündigung

1. Die Vertragslaufzeit beträgt vierundzwanzig Monate.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten vor. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der in § 4 geregelten Pflichten ist vor der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen.

§ 11 Datenschutzklausel

1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen des Dienstleisters.

§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen

1. Der Dienstleister ist zu jeder Zeit zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Der Dienstleister wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, so werden diese Vertragsbestandteil, sofern der Dienstleister den Kunden auf die Folgen der Nichteinlegung des Widerspruchs mit Ankündigung der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich hingewiesen hat.
Im Falle des Widerspruchs ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand der AGB: 19.01.2006
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1. Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas & Manuel Schmidtlein GbR
Vor der Hube 3
D-64572 Büttelborn,
per E-Mail an: support@routenplanung-heute.com
oder per Fax an: 0180-5060530-329 (0,12€/min aus dem deutschen Festnetz).
2. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Dienstleister mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Dienstleister empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.